Zur Gründung eines Vereins für Freiheit und Demokratie

 

In einem Aufsatz mit dem Titel „Der politische Kampf gegen Grundrechtsverletzungen“ hatte ich die Möglichkeiten politischer Einflussnahme gegen die angesichts der COVID-19-Pandemie durch Regierungsverordnungen verhängten verfassungswidrigen Freiheitseinschränkungen erörtert und mich dabei explizit auf die neu gegründete Partei WIDERSTAND 2020 bezogen. In diesem Beitrag möchte ich unterschiedliche Aspekte einer Vereinsgründung untersuchen, welche dasselbe Ziel verfolgt, nämlich die Verhinderung von wirtschaftlichen Schäden, systematischer Kulturvernichtung und der rechtswidrigen Aufhebung von Freiheitsrechten aufgrund gegenwärtiger und zukünftiger Krisenszenarien. Dasselbe Grundanliegen wie bei einer politischen Vereinigung gilt im Prinzip auch hier: Weil es eine Gruppierung engagierter Menschen angesichts des Konglomerates von Politik, staatlich finanzierter Wissenschaft und Medienmacht mit außerordentlich mächtigen Gegnern zu tun hat, wird es darum gehen müssen, eine möglichst große Wirksamkeit und eine entsprechend große Anzahl engagierter Menschen – sei es als Vereinsmitglieder oder als  Unterstützer und Interessenten – anzustreben.

 

Vereinsgründung MWGFD

Das Robert-Koch-Institut, die öffentlich-rechtlichen sowie die privatwirtschaftlich finanzierten Leitmedien haben die deutsche Öffentlichkeit in Bezug auf die Gefährlichkeit des COVID-19-Virus fortgesetzt und systematisch belogen, irregeführt und anderslautende Informationen gezielt ignoriert und unterdrückt. Diese Art von Wissenschafts- und Medienkultur bildete einerseits die Grundlage für die von der Politik verhängten Maßnahmen (den „Lockdown“) und schürte andererseits Angst und Panik in der Bevölkerung, welche dazu geführt haben, dass die flächendeckenden Freiheitsbeschränkungen von der Bevölkerung als notwendige Maßnahmen zum Schutz ihres Lebens und ihrer Gesundheit weitgehend akzeptiert und befürwortet worden sind.

Alternative Informationen waren und sind prinzipiell fast ausschließlich über das Internet zugänglich; und hier verdanken wir es vor allem einzelnen Wissenschaftlern (zumeist Virologen und anderen Medizinern), dass sich interessierte Menschen über Grundbegriffe der Virologie, die Gefährlichkeit des COVID-19-Virus etwa im Vergleich zu normalen Influenzaviren, die Validität aufgestellter Statistiken und weitere wissenschaftliche Tatbestände aufklären konnten. Dr. Wolfang Wodarg hat hiermit den Anfang gemacht; es folgten weitere Virologen wie Prof. Sucharit Bhakdi, Prof. Stefan Hockertz, Prof. Carsten Scheller und einige andere mehr. Was die von ihnen dargestellten Informationen für Laien vertrauenswürdig und nachvollziehbar macht, waren vor allem die sachliche und seriöse Form der Darstellung, die logische Stringenz der Argumentation sowie die Kohärenz der dargestellten Zusammenhänge, also konstitutive Merkmale wirklicher Wissenschaftlichkeit im Gegensatz zu tendenziösen und ad hoc vorgetragenen Einzelbehauptungen sowie der vorschnellen Ableitung eindimensionaler Schlussfolgerungen. Ohne diese Wissenschaftler wäre die kritische Bevölkerung in dieser Situation weitgehend hilflos gewesen; so hat sich jedoch gezeigt, dass wissenschaftliche Argumentationen durch nachvollziehbare Darstellungen auch interessierten (und mitdenkenden) Laien vermittelbar sind und somit Grundlagen für die eigene Urteilsfähigkeit schaffen können: Wissenschaft ist prinzipiell lehrbar (was eigentlich niemanden überraschen sollte).

Die angesprochenen Wissenschaftler wurden von den Leitmedien, der Politik sowie von ihren medial hoffierten und durch die Politik favorisierten Kollegen zunächst vollkommen ignoriert. Als deutlich wurde, dass ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung die dargestellten Informationen mit erheblichem Interesse zur Kenntnis nahm und die veröffentlichten Beiträge eine große und positive Resonanz der Mediennutzer hervorriefen, begannen die öffentlichen wie privaten Leitmedien mit ihren üblichen Verleumdungs- und Rufmordkampagnen, welcher sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten alle Vertreter alternativer Positionen jenseits des politischen Mainstreams erfreuen durften: Der faschistoide Charakter unserer Medienkultur ist mittlerweile zur Gewohnheit geworden. Da bedurfte es dann außer der angesprochenen Sachkompetenz und wissenschaftlichen Seriosität der angegriffenen Wissenschaftler eines erheblichen Mutes, seelischer Belastbarkeit und unbeirrbarer Standhaftigkeit, um angesichts derart bösartiger Attacken nicht aufzugeben und sich aus der Öffentlichkeit zurückzuziehen. Für eine solche souveräne Haltung darf man den betreffenden Persönlichkeiten wohl dankbar sein. Einige Mediziner haben sich nun unter dem Vorsitz von Prof. Bhakdi zu einer Initiative zusammengeschlossen, welche eine Vereinsgründung anstrebt. Im originalen Wortlaut der Initiatoren heißt das:

Die Initiative „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.“ (MWGFD) ist ein Zusammenschluss von Medizinern gemeinsam mit Angehörigen unterschiedlicher Heil- und Pflegeberufe sowie im Bereich der Medizin tätiger Menschen und Wissenschaftlern, die sich in Forschung und Lehre mit den Themen Gesundheit, Freiheit und Demokratie beschäftigen. […]

Die Motivation für die Gründung war das Erkennen von erheblichen Gefährdungen dieser schützenswerten Güter „Gesundheit“, „Freiheit“ und Demokratie“ durch politische und damit verbundene gesellschaftliche Entwicklungen im Rahmen der Eindämmung der sog. „Corona- bzw. COVID-19 Pandemie“.

Als Ziele nennt die Initiative dann die kritische Beobachtung gesellschaftlicher und politischer Entwicklungen, die Einholung kompetenter Wertungen, die Information einer möglichst breiten Bevölkerungsschicht sowie die Knüpfung eines möglichst großen Netzwerkes von Gleichgesinnten. Ich möchte im Folgenden das Potenzial und die Perspektiven einer Vereinsgründung mit dem Ziel der zukünftigen Verhinderung Corona-ähnlicher Krisen untersuchen, und zwar ganz allgemein und noch über den Rahmen der Initiative MWGFD hinaus, wenngleich ich mich auf diesen projektierten Verein in besonderer Weise beziehen werde, da durch dessen Gründung Tatsachen geschaffen worden sind, mit denen in Zukunft zu rechnen sein wird.   

 

Aufgabenbereiche

Wenn ich zunächst unabhängig von den Zielen des MWGFD die möglichen Aufgabenfelder eines Vereins zur Verhinderung der Gefährdung von Freiheit und Demokratie angesichts wirklicher oder vermeintlicher Bedrohungsszenarien erwäge, dann komme ich zu den folgenden zentralen Aktivitätsbereichen:

1.     Die wissenschaftliche Erforschung wesentlicher Zusammenhänge,

2.     Information der Öffentlichkeit,

3.     allgemeine und individuelle Beratung,

4.     Beteiligung an öffentlichen Initiativen wie z.B. Bürgerprotesten sowie

5.     rechtliche Aktivitäten wie z.B. Prozessführungen und Verfassungsbeschwerden,

 

Der Bereich der wissenschaftlichen Forschung bezieht sich insbesondere darauf, die Bedingungen der Corona-Krise zu untersuchen und zu begreifen, da eine solche Erkenntnis die Voraussetzung dafür ist, in Zukunft ähnliche wirtschaftliche, kulturelle und rechtliche Vernichtungsmaßnahmen zu verhindern. Es muss folglich darum gehen, durch eine sorgfältige Analyse all diejenigen Faktoren zu lokalisieren, welche es ermöglicht haben, dass sich eine mehr oder weniger funktionierende freiheitliche Demokratie – scheinbar plötzlich und unvermittelt – angesichts einer (wirklich oder vermeintlich) lebensbedrohlichen Situation in eine Verordnungs-Diktatur verwandelt hat, welche von einer schweigenden Mehrheit folgsamer und autoritätshöriger Untertanen nicht nur toleriert, sondern sogar ausdrücklich begrüßt und gefordert wird („Die Politik muss uns doch schützen“). Die Bereitschaft der Politik, diktatorisch zu verfahren, sowie die Bereitschaft weiter Teile der Bevölkerung, grundrechtswidrige Freiheitsbeschränkungen zu tolerieren und vielfach zu befürworten, kann nicht aus dem Nichts entstanden sein; und die historischen und sozialpsychologischen Ursachen hierfür bedürfen einer gründlichen Untersuchung.

Die beiden Ziele der Information einer breiteren Öffentlichkeit und der allgemeinen Beratung von Menschen setzen eine wirkungsvolle mediale Aktivität voraus; für individuelle Beratungsangebote könnten entsprechende Kapazitäten natürlich erst allmählich aufgebaut werden. Letztlich werden sich Freiheit und Demokratie bei deren Gefährdung oder Beseitigung durch die Politik allerdings – wenn überhaupt – nur auf rechtlichem Wege durchsetzen lassen, weswegen das Beschreiten des ordentlichen Rechtsweges sowie Verfassungsklagen als Maßnahmen gegen Grundrechtsverletzungen und andere verfassungswidrige Aktivitäten ebenfalls zum Aktionsspektrum eines wirkungsvoll agierenden Vereins gehören sollten.

 

Mitgliederstruktur

Die angestrebte Mitgliederstruktur eines Vereins bestimmt sich aus dessen Zielsetzungen und Aufgabenfeldern. Hierbei zeigt sich, dass die medizinischen Aspekte nur einen – wenngleich wesentlichen – Teilbereich der Ursachen der Corona-Krise darstellen. Bereits die kompetente Auswertung der medizinischen Daten verlangt umfassende mathematische und statistische Kompetenzen. Mathematiker und Statistiker mit einem ähnlichen Aufklärungsanliegen wären also weitere attraktive Mitglieder für einen Verein. Und das zuvor erwähnte Forschungsprojekt bezüglich der Krisenursachen müsste sich (soll es umfassend genug sein) auf das Wissen und die methodischen Fähigkeiten von Wissenschaftlern aus ganz unterschiedlichen Fachbereichen stützen: Psychologen und Sozialforscher könnten die mentalen Ursachen der Anfälligkeit der Bevölkerung für Autoritätsgläubigkeit und -hörigkeit ergründen und darstellen, Medienforscher die Manipulationsmethoden der Medien und deren personale Verstrickungen offenlegen, Historiker den Politikwandel sowie den Mentalitätswandel der Bevölkerung in den letzten Jahrzehnten nachvollziehbar machen usw.

Das Anliegen der Information der Bevölkerung ist am besten durch professionelle Mediengestalter realisierbar. Die medizinische Beratung setzt ersichtlicherweise wiederum Mediziner, die Rechtsberatung hingegen Rechtsexperten (Richter, Anwälte oder Rechtswissenschaftler) voraus. Letzterer Gruppe Fachwissen ist auch erforderlich, wenn es darum geht, Prozesse zu führen oder Verfassungsklagen vorzubereiten und durchzuführen. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass ein Verein, der die angesprochenen Aufgabenstellungen kompetent und wirkungsvoll realisieren will, auf ein sehr breites Spektrum an Wissen und Fähigkeiten angewiesen ist: Es bedarf einer interdisziplinären Zusammenarbeit von Wissenschaftlern und anderen fachlich qualifizierten Persönlichkeiten, um für das Ziel der Verhinderung zukünftiger politischer Verwüstungen angesichts vermeintlicher Notstandssituationen ein tragfähiges Fundament zu schaffen.

Ein Zusammenschluss von Medizinern allein vermag diese Aufgabe keinesfalls zu leisten. Bei umfassender Betrachtung der Krisenursachen lässt sich noch nicht einmal behaupten, dass die medizinischen Aspekte die wesentlichsten seien; der Virengefahr kam hier lediglich die Rolle eines Auslösers weitreichender politischer und gesellschaftlicher Veränderungen und Umgestaltungen zu. Interdisziplinäre Arbeit ist folglich der Schlüssel und die Voraussetzung zu einer erfolgreichen Vereinsarbeit in Bezug auf die angestrebten Zielsetzungen. Und nicht jeder potenziell wertvolle Mitarbeiter muss einer Fachdisziplin angehören! Insofern darf für eine inhaltliche Mitarbeit durchaus nicht die wissenschaftliche oder berufliche Standeszugehörigkeit das Qualifikationskriterium sein, sondern ausschließlich das inhaltliche und methodische Niveau der jeweiligen individuellen Arbeit sowie deren Wert und Bedeutung für das gemeinsame Anliegen.

Ein Verein mit den erläuterten Aufgabenbereichen benötigt nun allerdings für eine breitere öffentlichen Wirksamkeit nicht nur qualifizierte und aktive Mitarbeiter, sondern auch eine möglichst große Anzahl von Mitgliedern und Unterstützern, welche deutlich macht, dass die Zielsetzung des Vereins für viele Menschen ein als relevant empfundenes Anliegen darstellt: Mitgliederstarke Vereine dokumentieren die wahrgenommene und wahrnehmbare gesellschaftliche Relevanz eines Vereins und seines Anliegens. Das qualitative Kriterium einer sachlich fundierten und gut organisierten Vereinsarbeit und der quantitative Aspekt einer möglichst großen Beteiligung vieler Menschen per Mitgliedschaft oder Unterstützung stehen nun allerdings in einem gewissen Spannungsverhältnis zueinander, was zur Frage nach einer geeigneten Vereinsstruktur führt.

 

Vereinsstruktur  

Die grundlegende Struktur eines auf interdisziplinärer Arbeit basierenden Vereins sollte auf einer Differenzierung in Fachrichtungen und Projekte beruhen. Qualifizierte Angehörige und Mitarbeiter unterschiedlicher Fachrichtungen könnten sich in überregionalen Arbeitskreisen zusammenfinden, während sich für die Bewältigung interdisziplinärer Arbeitsvorhaben quer durch die Arbeitskreise hindurch Projektgruppen bilden könnten. Arbeitskreise und Projektgruppen sollten nicht etwa von vornherein (sozusagen als Planstellen) begründet werden, sondern erst dann, wenn Menschen konkret an der Bildung solcher Kreise bzw. Gruppen interessiert sind und die Initiative hierzu ergreifen. Um Karteileichen zu vermeiden, existieren derartige Kollaborationsorgane nur so lange, wie eine tatsächliche Zusammenarbeit existiert. Die Struktur eines interdisziplinären Vereins wäre also nicht statisch, sondern je nach Bedarf wachstums- und schrumpfungsfähig, wie es im Wesen einer organischen Sozialgestaltung liegt.

Neben den ursprünglichen Initiatoren sollten ein oder zwei Mitglieder aller beteiligten vereinsinternen Gruppierungen bzw. Arbeitskreise einen Koordinationskreis bilden, aus deren Mitte die Kandidaten für die Positionen des Vereinsvorstandes zu bestimmen wären. Der Koordinationskreis ist letztlich für die durch ihn kollegial ausgeübte Leitung des Vereins verantwortlich.

Mir scheint es sinnvoll, den Verein auf eine möglichst große Mitgliederbasis zu stellen. Für eine wirkungsvolle Vereinsarbeit wäre deswegen eine Differenzierung in aktive und passive (fördernde) Mitglieder wünschenswert. Der Status der aktiven Mitgliedschaft kann entweder durch die Beteiligung an Arbeitskreisen oder Projektgruppen oder auf Beschluss des Koordinationskreises hin erfolgen, falls ein Mitglied aktive Beiträge zur Gestaltung der Vereinsarbeit leisten will. Thematische, organisatorische oder strategiebezogene Kommunikation könnte dann ggf. auf aktive Mitglieder beschränkt werden (hierüber entscheidet der Koordinationskreis), während zu Vereinsversammlungen grundsätzlich – wie laut Vereinsrecht erforderlich – alle Mitglieder einzuladen und stimmberechtigt wären. Selbstverständlich handelt es sich bei diesen Erwägungen nur um Vorschläge; sicherlich ließen sich strukturelle Fragen auch anders lösen, als es hier angeregt wird. Auf jeden Fall ist aber eine stabile und funktionsfähige Struktur wesentliche Grundvoraussetzung einer längerfristig erfolgreichen Vereinsarbeit.

 

Öffentliche Wirksamkeit

Der Erfolg eines Vereins mit der beschriebenen Zielsetzung bemisst sich an dessen öffentlicher Wirksamkeit. Ein Anliegen wirkungsvoll in die Öffentlichkeit zu tragen und dieser gegenüber darzustellen, erfordert ein nicht geringes Maß an kommunikativer Professionalität. Wenn ich im Folgenden auch auf einige Schwächen des projektierten Vereins zu sprechen komme und diese recht plakativ kennzeichne, so geschieht dies nicht um des Kritisierens willen, sondern in dem Bestreben, zu einer möglichst wirkungsvollen Außendarstellung und Informationsvermittlung anzuregen.

  1. Die erste Visitenkarte eines Vereins ist sein Name. Hiervon hängt es ab, ob der Verein eine Chance hat, unmittelbar bei der ersten Namensnennung in Erinnerung zu bleiben und dem Vereinsziel korrespondierende begriffliche und gefühlsmäßige Assoziationen auszulösen: wichtige Kriterien für eine möglichst große Wirksamkeit. „WIDERSTAND 2020“ ist als Name gut, MWGFD ist schlecht: Eine Folge von fünf Konsonanten, deren Bedeutung erst durch Rückübersetzung erschließbar ist, lässt jegliche Prägnanz vermissen und verhindert eine spontane gefühlsmäßige und ideelle Verbindung mit dem Vereinsziel automatisch. Wäre die Partei WIDERSTAND 2020 nicht mittlerweile bereits von Zersetzungserscheinungen befallen, wäre z.B. „AUFKLÄRUNG 2020“ ein guter Name gewesen, welcher den Verein ersichtlicherweise in eine Interessengemeinschaft mit der ähnlich betitelten Partei gebracht hätte, ohne dabei die eigene Selbstständigkeit aufzugeben.
  2. Seine unmittelbare Aufklärungsarbeit wird der Verein primär durch seine Website leisten (inklusive der dort aufgeführten Links zu anderen Beiträgen). Das Hauptkriterium einer gelungenen Website ist deren Benutzerfreundlichkeit. In Bezug auf informative Beiträge wird eine Informationswebsite schnell den Charakter eines Archivs annehmen. Ohne ein gut gegliedertes Inhaltsverzeichnis degeneriert ein solches Archiv schnell zu einem sich in die Vergangenheit hinein verlierenden Endlosband mehr oder weniger unsortierter Einzelbeiträge, von denen nur die neueren Beiträge leicht auffindbar sind, während die älteren schnell der Vergessenheit anheimfallen. Ein nach thematischen Schwerpunkten gegliedertes Inhaltsverzeichnis ist deswegen eine unbedingte Notwendigkeit.
  3. Die oberste Gliederungsebene der Website sollte ebenfalls eine nachvollziehbare Struktur aufweisen. Jeweils eine Seite zu aktuellen Entwicklungen, zu laufenden Arbeitsprojekten, zu Vereinsfragen, zu einzelnen schriftlichen Beiträgen und zu thematisch interessanten Videos wären geeignete übergeordnete Programmpunkte, die dann ggf. wiederum in sich übersichtlich sortiert sein müssten.
  4. Ein eigener Videokanal ist natürlich sinnvoll; allerdings sollten die Videos auf einer hierfür vorgesehenen Sektion der eigenen Website – gut sortiert und thematisch geordnet – eingebettet werden. Falls auf YouTube zu viele nicht systemkonforme Videos gelöscht werden, ließen sich diese auch auf einer anderen Plattform deponieren.
  5. Die größte Wirksamkeit kann ein Verein nicht durch eine Sammlung von Einzelbeiträgen erreichen, sondern durch gezielt betriebene Projekte, deren Zielsetzungen und jeweils aktueller Stand öffentlich und nachvollziehbar dokumentiert werden, und zwar auf einer eigenen Sektion der Website (s. Punkt 3). Eine fortgesetzte und gezielte Wirkung wird ein Verein überhaupt nur durch eine öffentlich wahrnehmbare Dynamik entfalten können. Eine solche praxisbezogene Dynamik ist dem wissenschaftlichen Arbeiten zumeist fremd, so dass es bei einem Verein, dessen initiative Mitglieder oftmals primär wissenschaftlich tätig sind, vermutlich einer gewissen Mentalitätsumstellung bedarf. Nachhaltige Dynamik ist jedoch eine Grundbedingung nachhaltiger Erfolge.
  6. Zu erwägen wäre auch ein Rundbrief an eingetragene Mitglieder, der per e-Mail bei entsprechenden Anlässen verschickt wird, insbesondere um über den Stand der aktuellen Projekte zu informieren. Auf derartigen Aktivitäten könnte dann auch eine aktive Presse- und sonstige Medienarbeit beruhen, welche geeignete Medien ggf. in den Verteiler mit einbezieht.
 

Kooperation von Wissenschaft und Politik

Wenn wir diejenigen Menschen, welche bereit sind, sich längerfristig für den Erhalt von Freiheit und Demokratie zu engagieren, als eine Bewegung bezeichnen, so stellt sich die Frage nach deren Formation. Die grundlegenden Aktivitätsebenen dürften die wissenschaftliche Aufklärung und das politische Engagement sein. Für das Aufklärungsanliegen wäre ein Verein, für die politische Arbeit (welche letztlich auf Gesetzesänderungen abzielt) wäre hingegen eine Partei die geeignete Arbeitsform. Eine Kooperation beider Formationen liegt nahe: Ein Verein mit den Leitzielen Gesundheit, Freiheit und Demokratie braucht zur Durchsetzung seiner Bestrebungen letztlich einen politischen Arm, eine Partei hingegen einen wissenschaftlichen Kopf, welcher ihr diejenigen Erkenntnisse liefert, auf deren Grundlage sie ihre politischen Forderungen stellt. Man wird allerdings abwarten müssen, ob sich eine Partei herausbildet, die ein geeigneter längerfristiger Kooperationspartner für einen Verein zu sein verspricht.

Es muss angesichts der überwältigenden Macht des Kartells aus Politik, Medien und monopolisierter Wissenschaft das natürliche Ziel einer freiheitlich-demokratischen Bewegung sein, so groß und stark wie möglich zu werden. Die größte Gefahr angesichts dieser Zielsetzung ist die Zersplitterung in eine Mehrzahl unterschiedlicher, diskoordinierter Einzelinitiativen. Eine Kooperation einer Partei und eines Vereins könnte eine Basis von optimaler Breite für eine durchsetzungsfähige Bewegung darstellen. Welche Kooperationsmöglichkeiten sich durch eine Zusammenarbeit von Partei und Verein ergeben, will ich an dieser Stelle nicht erörtern. Stattdessen möchte ich die notwendige strukturelle und organisatorische Unabhängigkeit beider Formationen voneinander betonen, und zwar aus einer Reihe von Gründen:

  1. Die wechselseitige Unabhängigkeit voneinander wahrt die Autonomie, d.h. die organisatorische und inhaltliche Selbständigkeit beider Vereinigungen. Keine von ihnen schuldet der jeweils anderen Rechenschaft über ihr Tun: Die Vereinsmitglieder bestimmen die Ausrichtung und die Arbeit des Vereins, und die Parteimitglieder bestimmen die Ausrichtung und die Arbeit der Partei.
  2. Die personelle Unabhängigkeit macht Vereinsmitglieder nicht automatisch zu Partei-, und Parteimitglieder nicht automatisch zu Vereinsmitgliedern: Jeder interessierte Mensch kann sich seine Form des Engagements selber aussuchen und ggf. die informatorische und die politische Arbeit miteinander kombinieren. Insbesondere mag es nicht wenige inhaltlich interessierte und engagierte Persönlichkeiten – z.B. Wissenschaftler – geben, die sich nicht parteipolitisch engagieren, und ebenso solche Menschen, die bereits Mitglied einer anderen politischen Partei sind und diese nicht verlassen wollen.
  3. Es ist durchaus möglich, dass die Arbeit einer Partei oder eines Vereins stagniert oder gar scheitert. Im Falle einer zu engen Verbindung beider Vereinigungen würde das Scheitern der einen vermutlich zugleich das Scheitern der anderen Formation bedeuten, wobei das Scheitern einer politischen Partei ohne Frage die größere und wahrscheinlichere Gefahr darstellt. Um in seinen Erfolgsaussichten nicht vom Erfolg oder Misserfolg des jeweiligen Kooperationspartners abhängig zu sein, ist die Unabhängigkeit und Autonomie beider Institutionen erforderlich. Koordinierte Aktivitäten entstehen dann fallweise durch Austausch, personelle Zusammenarbeit und gemeinsame Projekte, keinesfalls aber über eine gemeinsame Dachorganisation oder ein gemeinsames Steuergremium, welche die Autonomie beider beteiligter Vereinigungen aufheben würde. Das angestrebte Arbeitsverhältnis ist also dasjenige einer Kooperation bzw. Assoziation, und nicht etwa ein Zusammenschluss oder gar eine Fusion.
 

Vordringliche Zielsetzungen

Die erste Phase der Corona-Krise ist vorbei, wobei ich unter „Krise“ hier kein medizinisches Phänomen (eine Pandemie), sondern ein gesellschaftliches Phänomen verstehe. Diese erste Phase war primär von emotionalen Reaktionen gekennzeichnet: Angst, Panik und Hysterie auf Seiten derjenigen, die sich gesundheitlich und bezüglich ihres Lebens bedroht wähnten; Entsetzen, Trauer und Wut auf der Seite der durch die politischen Maßnahmen betroffenen, regierungs- und medienkritischen Bürger. Gegenwärtig hat die zweite Phase einer jeden längerfristigen Krise eingesetzt: die Gewöhnung, welche über einen längeren Zeitraum wahrgenommene Zustände zur Gewohnheit werden lässt. Diese Gewöhnung weiter Teile der Bevölkerung an unfreiheitliche und undemokratische Zustände ist die größte Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Bewegung.

Der „Lockdown“ stellte als radikale Maßnahme die Basis bzw. den Nullpunkt für allmähliche „Lockerungen“ dar. Anfang Mai war die Regierung Merkel in einer Situation, sich weite Teile der Wirtschaft (und insbesondere deren große Verbände und Interessengruppen) zu Gegnern zu machen, eine Konstellation, die in Deutschland keine Regierung längerfristig überleben kann. Durch die dann erlassenen Lockerungen hat sich die Lage diesbezüglich entspannt: Die meisten Betriebe können wieder arbeiten, und die Menschen können wieder konsumieren; sogar Sommerurlaube im europäischen Ausland wurden bereits in Aussicht gestellt. Ein großer Teil der Menschen empfindet nun eine deutliche Erleichterung und blickt mit einem gewissen Optimismus in die Zukunft. Die Voraussetzung all dieser Lockerungsmaßnahmen ist allerdings – so stellt es die Politik dar – die Aufrechterhaltung des Abstandsgebotes und der Maskenpflicht.

Und an Abstandsgebot und Maskenpflicht haben sich sehr viele Menschen mittlerweile als obligatorische Bestandteile ihres Alltagslebens gewöhnt. Damit wurden erfolgreich neue Verhaltensmuster in die psychische Struktur der Menschen implementiert: Das eigene Gesicht ist sichtbares Zeichen für die Individualität des Menschen; und die Nähe zu anderen Menschen ist das sichtbare Zeichen seiner sozialen Zuwendung und Verbundenheit. Beides ist durch perverse politische Maßnahmen in erheblichem Umfang verboten und mit Strafen (Bußgeldern) belegt worden; auf diese Weise findet eine effektive Umerziehung der Bevölkerung zu maskierten (individualitätslosen) und distanzierten (asozialen) Monaden – d.h. zu isolierten Einzelwesen – statt. Diese Aspekte erschließen sich lediglich einer tiefenpsychologischen Betrachtung in vollem Umfang,  welche ganz unbedingt einen zentralen Gegenstand der wissenschaftlichen und aufklärerischen Arbeit eines Vereins bilden sollte.

Auf der kulturellen und wirtschaftlichen Ebene stellen Maskenpflicht und Abstandsgebot die Grundlage für alle Arten von Veranstaltungsverboten dar, was den Betrieb von Schulen und anderen Bildungsinstitutionen einschließt. Was der Kultur, den Kulturschaffenden, den Studierenden und insbesondere den Kindern und Jugendlichen durch diese kulturellen, sozialen und pädagogischen Vernichtungsorgien angetan wird, ist nahezu unvorstellbar und steht in absolut überhaupt gar keinem vertretbaren Verhältnis zu den wirklichen oder mutmaßlichen gesundheitlichen Folgen von COVID-19. Daraus folgt: Die schnellstmögliche Abschaffung der allgemeinen Maskenpflicht und des Abstandsgebotes muss gegenwärtig die zentrale Zielsetzung einer freiheitlich-demokratischen Bewegung sein! Alle anderen Zielsetzungen – auch umfangreiche und langdauernde selbstorganisatorische Prozesse – sind demgegenüber zweitrangig.

Falls sich eine Partei oder ein Verein in einem gemächlichen Prozess über die Dauer von Monaten hinweg konstituieren und konsolidieren, kann es nämlich sehr gut sein, dass es dann bereits zu spät ist: Das durch die Politik erzwungene Sozialverhalten der Menschen (falls man das noch so nennen kann) ist dann zum allgemeinen Verhaltenskodex der Bevölkerung, und die daraus entstandenen psychischen Schäden und Persönlichkeitsstörungen sind zur irreparablen Norm geworden. Freiwilliger Freiheitsverzicht einer großen Mehrheit bedeutet aber das faktische Ende von gesellschaftlicher Freiheit und Demokratie. Die Abstumpfung der Menschen, das zur Gewohnheit gewordene „Leben mit der Krise“ droht Zustände zu schaffen, die dann durch Aufklärung oder Widerstand nicht mehr zu korrigieren und zu reparieren sind. Und auch der Widerstandswille der Menschen und deren damit verbundene Initiativbereitschaft können aufgrund allmählicher Gewöhnung nach und nach erlahmen. Sich der Dringlichkeit der momentan erforderlichen Aktivitäten bewusst zu werden, sollte also im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit und der Tätigkeit sowohl eines Vereins als auch einer Partei stehen, welche diese Entwicklungen verhindern wollen.